Kein Lex Tesla!


Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Der Brandbrief von „Tesla“ an das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, der vom Verfasser auch an die Öffentlichkeit „durchgestochen“ wurde, entbehrt nicht der Pikanterie - ebensowenig wie die Vorgeschichte.

Der US-amerikanisch-südafrikanisch-kanadische Unternehmer Elon Musk entschließt sich, mit einer Milliardeninvestition nach Deutschland zu kommen. In Brandenburg plant er mit dem „Tesla“-Werk, eine gigantische Produktionsstätte für Elektrofahrzeuge zu errichten.
Es darf davon ausgegangen werden, daß er bei der Wahl des Standortes für dieses Werk keinen Pfeil auf die Weltkarte warf, der zufällig auf Deutschland landete. Wohl erwogene, überzeugende Gründe werden ihn dazu veranlaßt haben, sich gerade am Standort Deutschland niederzulassen. Einer solchen Entscheidung gehen eingehende Erkundungen bezüglich der vorzufindenden Bedingungen und genaue Berechnungen voraus.

Schon der Bau der Anlage in einem Waldgebiet stellt einen Umweltfrevel dar, der in der Bevölkerung hohe Wellen schlägt. Das Land Brandenburg setzt sich darüber in bekannt undemokratischer Weise hinweg und erteilt dennoch die Genehmigung. Umweltverbände klagen dagegen, scheitern aber in der politisch beeinflußten zweiten Gerichtsinstanz.
Der enorme Wasserbedarf der geplanten Anlage für die Fertigung der Elektroautomobile gefährdet die Trinkwasserversorgung der Anwohner im Gebiet von Grünheide und die Grundwasserversorgung für ein Naturschutzgebiet. Die „Ökonomin“ Claudia Kemfert - eine indolente und illuzide Lobbyfigur eingegrünter US-Interessen, die schon mit absurden Argumenten gegen das North Stream II-Projekt antrat und sich von irrationalen Wunschvorstellungen leiten läßt, anstatt von wissenschaftlicher und ökonomischer Realität - hält das Problem, im Gegensatz zu seriösen Wissenschaftlern, für lösbar, ohne eine Methode dafür anbieten zu können.
Soviel zu den Auswirkungen dieses Vorhabens auf die Umwelt.

Vor diesem Hintergrund erscheint es als Realsatire, daß „Tesla“, das zum Teil mit vorläufigen Genehmigungen auf eigenes Risiko bereits zur Umsetzung geschritten ist, eine grundlegende Reform des Genehmigungsrechtes in Deutschland mit einem Vorrang für nachhaltige Energiewendeprojekte einfordert. Daß die Rohstoffgewinnung zur Produktion von Elektrofahrzeugen anderenorts in der Welt gravierende Umweltzerstörungen anrichtet, bleibt ebenso außer Acht wie die Umweltbelastung durch den anfallenden Batteriemüll. So gesehen, bleibt das Elektroautomobil den Beweis seiner Umweltfreundlichkeit noch schuldig.
Doch auch von der Umweltproblematik abgesehen, gibt der Vorgang zu denken.
Ein Bundesland läßt sich, geleitet von Gier und dem Totschlagargument „Arbeitsplätze“, erpressen. Genehmigungen werden vor ihrer Entscheidungsreife „vorläufig“ erteilt. Bürgerinteressen bleiben auf der Strecke.
Das alles genügt dem Investor an Entgegenkommen noch nicht. Er will die ohnehin nur rudimentär ausgeprägte Beteiligung er Öffentlichkeit an Genehmigungsverfahren ausschalten und ein Expreßverfahren bei der Entscheidung über die Genehmigung von Energiewendeprojekten erreichen.

Dummheit und Gier der politischen Kaste verhindern es, dem entgegenzutreten mit dem Hinweis, daß die Voraussetzungen in Deutschland dem versierten Geldmacher doch wohl bekannt gewesen seien. Er möge dann einmal erklären, warum er sich dennoch für die Ansiedlung hier entschieden habe, wenn die Bedingungen so grottenschlecht seien. Im übrigen habe er durch die Übernahme des Risikos, daß die endgültige Genehmigung versagt werden könne, einerseits schon wirtschaftlich schlechte Karte für seine Forderung, andererseits aber gezeigt, wie viel ihm die Sache doch wert sei. Eine stringente Argumentationslinie jedenfalls sehe anders aus.

Will Elon Musk am Ende nur Konkurrenten abschrecken, indem er den Industriestandort Deutschland madig macht? Auf derartige Investoren verzichten wir gerne!

Unser Freund Dieter Kuhlmann kommentiert dies von berufener Seite wie folgt:
Von dieser Sauerei ist wirklich nur die Spitze (des sprichwörtlichen Eisbergs) zu sehen. Ich habe mich mit diesem Problem etwas näher beschäftigt, weil ich im angrenzenden Landkreis wohne. Die Grundwassersituation ist hier in der südlichen Berlin-Nähe seit Jahrzehntten katastrophal ud wird auch ohne das Tesla-Werk und den Klimawandel zur Verwüstung dieser Brandenburger Streusandbüchse führen, mit Tesla aber deutlich schneller. Weiterhin bekommt dieser reichste Mensch der Welt hier in Brandenburg Millionen-Subventionen, obwohl schon vor Jahren klargemacht wurde, warum das Werk hier, in der Nähe der polnischen Grenze, errichtet wird: wegen der noch billigeren Arbeitskräfte aus Polen! Die Deutschen dürfen also für die immensen Umweltschäden bezahlen, für die Errichtung von Arbeitsplätzen für billige polnische Arbeitskräfte. Und das bei dem absehbaren Ende des gesamten E-Mobil-Quatsches!

https://www.tagesspiegel.de/berlin/deutschland-verfehlt-klimaschutzziele-tesla-schreibt-brandbrief-nach-problemen-um-gigafactory-in-gruenheide/27075742.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/naturschuetzer-warnen-vor-zu-hohem-verbrauch-brandenburg-will-neuen-grundwasservorrat-fuer-tesla-erschliessen/27048488.html

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Comments 2


Dazu schreibt unser Freund Dieter Kuhlmann

"Von dieser Sauerei ist wirklich nur die Spitze (des sprichwörtlichen Eisbergs) zu sehen. Ich habe mich mit diesem Problem etwas näher beschäftigt, weil ich im angrenzenden Landkreis wohne. Die Grundwassersituation ist hier in der südlichen Berlin-Nähe seit Jahrzehnten katastrophal und wird auch ohne das Tesla-Werk und den Klimawandel zur Verwüstung dieser Brandenburger Streusandbüchse führen, mit Tesla aber deutlich schneller. Weiterhin bekommt dieser reichste Mensch der Welt hier in Brandenburg Millionen-Subventionen, obwohl schon vor Jahren klargemacht wurde, warum das Werk hier, in der Nähe der polnischen Grenze, errichtet wird: wegen der noch billigeren Arbeitskräfte aus Polen! Die Deutschen dürfen also für die immensen Umweltschäden bezahlen, für die Errichtung von Arbeitsplätzen für billige polnische Arbeitskräfte. Und das bei dem absehbaren Ende des gesamten E-Mobil-Quatsches!"
10.04.2021 18:17
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Dazu schreibt unser Freund Anonym:

"Tesla baut nicht nur "Elektro-Autos". Es werden Accus Anwendung finden die keine Fliegengewichte sind, sondern 800 Kilo und mehr ausmachen. Sie werden eine Leistung haben die 2000 Kilometer überschreiten. Es sind Drohnen-Fahrzeuge die da auch gebaut werden sollen und für den militärischen Sektor ihre Anwendung finden. Durch die günstige Anbindung zum Flughafen Schönefeld können diese Militärfahrzeuge in nur 1,5 Stunden bis an die Russische Grenze verlagert werden, wo sie dann ihren Einsatz finden, um im Landesinneren ihrer "Tätigkeit" nachzugehen.
Tesla ist Teil eines militärstrategischen Konzepts der NATO.
Auch seine Raketentriebwerke finden dort ihre Anwendung.

Wie sagte diese Mister in einem Interview? "Gibt es denn keinen der mich stoppen kann?""

11.04.2021 14:04
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